Die Bundestagsabgeordnete Swantje Michaelsen will noch in diesem Jahr nach Isernhagen kommen, um dort über neue Möglichkeiten der kommunalen Verkehrspolitik zu diskutieren. Das kündigte sie bei einem Treffen mit der Co-Vorsitzenden der Grünen in Isernhagen, Dr. Annette Heuer, im Deutschen Bundestag an.
Dr. Annette Heuer war gemeinsam mit 45 Frauen aus der Region Hannover auf Einladung der Abgeordneten zu einer politischen Bildungsfahrt von Donnerstag bis Freitag, 5. bis 6. März 2026, nach Berlin gereist. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Reform des Straßenverkehrsrechts, an der Swantje Michaelsen in der vergangenen Legislaturperiode im Bundestag mitgearbeitet hatte.
Mit der Reform des Straßenverkehrsgesetzes und der darauf aufbauenden Anpassung der Straßenverkehrsordnung, die inzwischen in Kraft getreten sind, erhalten Städte und Gemeinden mehr Spielraum, den Verkehr auch unter Gesichtspunkten von Klima, Gesundheit und Lebensqualität zu gestalten. Kommunen wie Isernhagen können nun beispielsweise Tempo-30-Abschnitte leichter miteinander verbinden, Radwege einfacher anordnen oder sichere Querungen für Fußgänger schneller umsetzen.
„Viele Entscheidungen für sichere Schulwege, bessere Radverbindungen oder mehr Aufenthaltsqualität fallen direkt vor Ort“, sagte Dr. Annette Heuer nach dem Austausch. „Deshalb ist es wichtig zu wissen, welche Möglichkeiten Kommunen durch die neue Reform jetzt haben.“
Neben dem Besuch einer Plenarsitzung im Deutschen Bundestag standen für die Gruppe auch Gespräche in der Bundesgeschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen sowie ein Termin bei der Bundeszentrale für politische Bildung auf dem Programm.